Nutzungsbedingungen für die Google Transliterate API

Vielen Dank, dass Sie die Google Transliterate API verwenden. Durch die Nutzung der Google Transliterate API („Dienst“ oder „API“) akzeptieren Sie („Sie“) die folgenden Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) und erkennen diese als verbindlich an.

1. Dienst

1.1 Beschreibung des Dienstes. Die API besteht aus JavaScript und zugehörigen Dienstprotokollen, mit denen Sie Ergebnisse von Google (Google-Ergebnisse) auf Ihrer Website oder in Ihrer Anwendung (jeweils eine Property) anzeigen können. Dies unterliegt den unten beschriebenen Einschränkungen und Bedingungen. Sie dürfen die API nur verwenden, um Google-Ergebnisse auf Ihrer Property anzuzeigen, und nur in dem Umfang, der für die Anzeige erforderlich ist. Die API bietet Ihnen keine Möglichkeit, auf andere zugrunde liegende Google-Dienste oder Daten zuzugreifen, und Sie dürfen nicht auf diese zugreifen.

1.2 Änderungen. Google stellt kontinuierlich Neuerungen bereit, um ein Höchstmaß an Nutzerfreundlichkeit zu erzielen. Google behält sich das Recht vor, die Form und Art des von Google bereitgestellten Dienstes zu ändern (z. B. für den Zugriff auf die API Gebühren zu erheben oder eine maximale Anzahl von Google-Ergebnissen festzulegen, auf die Sie über die API zugreifen können), mit oder ohne Benachrichtigung. Außerdem behält sich Google das Recht vor, jederzeit mit oder ohne Benachrichtigung nachfolgende Versionen der API zu veröffentlichen, jedoch in Übereinstimmung mit Abschnitt 1.3. Falls Sie mit einer Änderung nicht einverstanden sind, sind Sie berechtigt, den Dienst zu kündigen. Hierzu entfernen Sie den JavaScript-Code und/oder die andere Implementierung der API aus Ihrem Property. Wenn Sie den Dienst auf einer beliebigen Property weiterhin verwenden, gelten die Änderungen als von Ihnen angenommen.

1.3 Einstellung. Wenn Google nach eigenem Ermessen die Bereitstellung der aktuellen Version des Dienstes einstellt, sei es durch die Einstellung des Dienstes oder durch ein Upgrade des Dienstes auf eine neuere Version, wird die aktuelle Version des Dienstes eingestellt und wird zu einer eingestellten Version des Dienstes. Sobald die aktuelle Version des Services ausläuft, wird dies von Google bekanntgegeben. Google wird sich für einen Zeitraum von drei Jahren nach einer Ankündigung (der „Einstellungzeitraum“) nach besten Kräften bemühen, die eingestellte Version des Dienstes weiterhin zu betreiben und auf Probleme mit der eingestellten Version des Dienstes zu reagieren, die Google nach eigenem Ermessen als kritisch einstuft. Während des Auslaufzeitraums werden der ausgelaufenen Version des Services keine neuen Funktionen hinzugefügt.

Google behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen die Bereitstellung aller oder eines Teils einer eingestellten Version des Dienstes sofort und ohne Vorankündigung einzustellen, wenn:

a. Google hat berechtigten Grund zur Annahme, dass Sie gegen eine Bestimmung der Nutzungsbedingungen verstoßen haben; oder

b. Google gesetzlich dazu verpflichtet ist, z. B. aufgrund einer Änderung des Gesetzes, das die Bereitstellung der eingestellten Version des Dienstes regelt; oder

c. die eingestellte Version des Dienstes auf Daten oder Diensten eines Drittanbieterpartners beruht und die Beziehung zu diesem Partner (i) abgelaufen oder beendet wurde oder (ii) Google dazu zwingt, die Art und Weise zu ändern, wie Google die Daten oder Dienste über die eingestellte Version des Dienstes bereitstellt; oder

d. die Bereitstellung der eingestellten Version des Dienstes könnte eine erhebliche wirtschaftliche Belastung für Google darstellen, die Google nach billigem Ermessen festlegt; oder

e. die Bereitstellung der eingestellten Version des Dienstes könnte ein Sicherheitsrisiko oder eine erhebliche technische Belastung für Google darstellen, wie Google nach billigem Ermessen feststellt.

Google stellt kontinuierlich Neuerungen bereit, um ein Höchstmaß an Nutzerfreundlichkeit zu erzielen. Google kann jederzeit vor der Einstellung der aktuellen Version des Dienstes oder dem Upgrade auf eine neue Version des Dienstes bestimmte Funktionen des Dienstes im Rahmen dieser kontinuierlichen Innovation nach billigem Ermessen als „experimentell“ kennzeichnen. Dieser Paragraf 1.3 der Nutzungsbedingungen gilt nicht für Funktionen, die als „experimentell“ gekennzeichnet sind.

1.4 Angemessenes Verhalten und verbotene Nutzungen. Die Implementierung des Dienstes in Ihrer Property muss für Nutzer im Allgemeinen kostenlos zugänglich sein und darf kein kostenpflichtiges Abo oder einen anderen kostenpflichtigen eingeschränkten Zugriff erfordern. Ihre Nutzung des Dienstes muss der Dokumentation entsprechen. Sie stimmen zu, dass Sie, soweit dies für Google-Ergebnisse gilt, Folgendes nicht tun und Ihren Nutzern oder anderen Dritten nicht gestatten werden: (a) den Text, die Bilder oder andere Inhalte der Google-Ergebnisse zu ändern oder zu ersetzen, einschließlich durch (i) Ändern der Reihenfolge, in der die Google-Ergebnisse angezeigt werden, (ii) Vermischen von Ergebnissen aus anderen Quellen als Google oder (iii) Vermischen anderer Inhalte, sodass sie als Teil der Google-Ergebnisse erscheinen; oder (b) die Funktion von Links zu Google- oder Drittanbieterwebsites, die in den Google-Ergebnissen enthalten sind, zu ändern, zu ersetzen oder auf andere Weise zu deaktivieren.

Sie stimmen zu, dass Sie für Ihr eigenes Verhalten und Ihre eigenen Inhalte bei der Nutzung des Dienstes sowie für alle daraus resultierenden Folgen verantwortlich sind. Sie stimmen zu, den Dienst nur für Zwecke zu nutzen, die rechtmäßig und angemessen sind und diesen Nutzungsbedingungen sowie allen anwendbaren Richtlinien oder Leitlinien entsprechen. Sie stimmen zu, bei der Nutzung des Dienstes beispielsweise, aber nicht ausschließlich, Folgendes zu unterlassen und das Folgende auch Ihren Endnutzern oder anderen Dritten nicht zu gestatten:

  • Google-Suchergebnisse als primären Inhalt in Ihrer Property oder auf einer Seite Ihrer Property einzubinden;
  • die Identität Ihres Dienstes vor Google zu verbergen oder zu verschleiern, wenn er die API verwendet, einschließlich durch Nichtbeachtung der in der API-Dokumentation aufgeführten Identifikationskonventionen;
  • Diffamierungen, Beschimpfungen, Belästigungen, Verfolgung oder Bedrohung sowie anderweitige Verletzungen der Rechte Dritter (z. B. Datenschutzrechte oder Rechte bezüglich der Privatsphäre oder Vervielfältigung)
  • das Hochladen, Veröffentlichen, Versenden per E-Mail oder Übertragen bzw. das anderweitige Zugänglichmachen unangemessener, diffamierender, Rechte anderer verletzender, anstößiger oder ungesetzlicher Inhalte
  • das Hochladen, Posten, Versenden per E-Mail oder Übertragen oder anderweitige Bereitstellen von Inhalten, die Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder andere Eigentumsrechte einer Partei verletzen, es sei denn, Sie (oder der Endnutzer, der die Inhalte postet) sind der Inhaber der Rechte oder haben die Erlaubnis des Inhabers, solche Inhalte zu posten;
  • das Hochladen, Posten, Versenden per E-Mail oder Übertragen oder anderweitige Bereitstellen von Nachrichten, die Schneeballsysteme, Kettenbriefe oder störende kommerzielle Nachrichten oder Werbung oder andere nach geltendem Recht, diesen Nutzungsbedingungen oder anwendbaren Richtlinien oder Leitlinien verbotene Aktivitäten darstellen oder fördern.
  • Dateien zu verteilen, die von anderen gepostet wurden und von denen Sie wissen oder vernünftigerweise wissen sollten, dass sie auf diese Weise nicht rechtmäßig verteilt werden können;
  • das Ausgeben als andere natürliche oder juristische Person bzw. das Fälschen oder Löschen von Beiträgen anderer Autoren, rechtlicher oder sonstiger rechtmäßiger Hinweise oder Eigentumskennzeichnungen bzw. Beschreibungen des Ursprungs oder der Quelle von Software oder anderen Materialien
  • das Einschränken oder Hindern anderer Nutzer daran, Google-Services zu nutzen
  • das Einsetzen von Google-Services für illegale oder nicht genehmigte Zwecke
  • das Entfernen von Urheberrechts-, Marken- oder anderen Eigentumsrechtsvermerken, die in und auf Google-Services enthalten sind
  • das Beeinträchtigen oder Unterbrechen von Google-Services oder -Servern bzw. von Netzwerken, die mit Google-Services verbunden sind, oder das Nichteinhalten von Anforderungen, Prozeduren, Richtlinien oder Regelungen in Netzwerken, die mit Google-Services verbunden sind
  • das Einsetzen von Robots, Spidern, Anwendungen zum Durchsuchen oder zum Auffinden von Sites bzw. anderer Hilfsmittel, die dazu dienen, Teile von Google-Services aufzufinden oder zu indizieren, oder mit denen Informationen über Nutzer zu nicht genehmigten Zwecken gesammelt werden
  • das Übertragen von Inhalten, die fälschlicherweise behaupten oder implizieren, dass diese Inhalte von Google finanziert oder unterstützt werden
  • das automatisierte Erstellen von Nutzerkonten bzw. das Erstellen von Nutzerkonten mit falschen Angaben oder aus betrügerischen Absichten
  • Anstiftung oder Anleitung zu Straftaten oder Anstiftung zu körperlicher Gewalt gegen Personengruppen oder Einzelne;
  • Google-Ergebnisse ganz oder teilweise, direkt oder indirekt zu kopieren, zu speichern, zu archivieren, neu zu veröffentlichen oder eine Datenbank daraus zu erstellen, mit Ausnahme der folgenden Fälle: (1) Sie dürfen Google-Ergebnisse in einem temporären Cache für einen Zeitraum von höchstens fünfzehn (15) Tagen speichern, ausschließlich um damit eine bestimmte, vom Nutzer angeforderte Aktion auszuführen, und/oder (2) Sie dürfen Google-Ergebnisse anzeigen, die durch eine vom Nutzer angeforderte Aktion „ausgeschnitten“ wurden, sofern Sie die in Abschnitt 2.3 unten beschriebenen Anforderungen an die Quellenangabe einhalten.
  • das Übertragen von Viren, Würmern, Defekten, Trojanern oder anderen Komponenten schädigender Natur.

Internationale Nutzer stimmen zu, die lokalen Regeln für Onlineverhalten und zulässige Inhalte einzuhalten, einschließlich der Gesetze, die den Export von Daten in die USA oder in ihr Wohnsitzland regeln.

1.5 Werbung. Google behält sich das Recht vor, in den Google-Ergebnissen, die Ihnen über den Dienst bereitgestellt werden, Werbung einzublenden.

2. Eigentumsrechte

2.1 Rechte von Google.Für die Zwecke der Nutzungsbedingungen bezeichnet der Begriff Gewerbliche Schutzrechte alle Rechte, die von Zeit zu Zeit nach dem Patentrecht, dem Urheberrecht, dem Gesetz zum Schutz von Halbleiterchips, dem Gesetz über Urheberpersönlichkeitsrechte, dem Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen, dem Markenrecht, dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, dem Gesetz über das Recht auf öffentliche Darstellung, dem Gesetz über das Recht auf Privatsphäre und allen anderen Eigentumsrechten sowie alle Anträge, Verlängerungen, Erweiterungen und Wiederherstellungen davon, die jetzt oder in Zukunft weltweit in Kraft sind. Sie erkennen an, dass Google alle Rechte, Titel und Anteile an den Diensten besitzt, einschließlich aller gewerblichen Schutzrechte, und dass Sie keine Rechte, Titel oder Anteile an den Diensten erwerben, sofern in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Sie erkennen ferner an, dass Dritte Rechte, Titel und Anteile, einschließlich aller gewerblichen Schutzrechte, an Inhalten haben können, die von Google indexiert oder anderweitig verarbeitet und in den Google-Suchergebnissen verlinkt oder daraus zitiert werden, und dass Sie an solchen Inhalten keine Rechte, Titel oder Anteile erwerben, sofern dies nicht durch anwendbares Recht vorgesehen ist.

2.2 Lizenz für Markenkennzeichen. Im Sinne der Nutzungsbedingungen sind Markenkennzeichen die Markennamen, Marken, Dienstleistungsmarken, Logos, Domainnamen und sonstigen unverkennbaren Markenkennzeichen der jeweiligen Partei, die von der betreffenden Partei gelegentlich geschützt werden. Google gewährt Ihnen hiermit für die Dauer der Gültigkeit der Bedingungen eine nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, nicht exklusive Lizenz zur Verwendung der Google-Markenkennzeichen, damit Sie bewerben oder bekannt machen können, dass Sie den Dienst gemäß diesem Abschnitt 2.2 verwenden, und damit Sie Ihre Verpflichtungen gemäß Abschnitt 2.3 unten erfüllen können. Sie gewähren Google hiermit für die Laufzeit eine nicht übertragbare, nicht exklusive Lizenz zur Verwendung Ihrer Markenkennzeichen, um zu bewerben, dass Sie den Dienst nutzen.

Bei der Verwendung von Google-Markenkennzeichen ist Folgendes nicht zulässig:

  • ein Google-Markenkennzeichen in einer Weise zu präsentieren, die darauf schließen lässt, dass Google hiermit in Verbindung steht, als Sponsor agiert oder anderweitige Unterstützung bietet, bzw. die so ausgelegt werden kann, dass der Eindruck entsteht, dass die jeweiligen Inhalte von Google verfasst wurden bzw. die Ansicht oder Meinung von Google oder Mitarbeitern von Google darstellen, es sei denn, es handelt sich um Ihre Beteiligung am Dienst;
  • die Verwendung von Google-Markenkennzeichen zur Verunglimpfung von Google, seiner Produkte oder Dienste;
  • ein Google-Markenmerkmal auf Ihrer Property anzeigen, wenn diese sexuelle Inhalte enthält oder illegale Aktivitäten, Glücksspiel oder den Verkauf von Alkohol und Tabakwaren an Personen unter 21 Jahren fördert;
  • Die Darstellung des Google-Logos als größtes Logo in Ihrem Produkt (außer in den Google-Suchergebnissen selbst).
  • ein Google-Markenkennzeichen als auffälligstes Element auf einer beliebigen Seite Ihrer Property darzustellen;
  • die Anzeige eines Google-Markenkennzeichens in einer Art und Weise, die irreführend, unfair, verleumderisch, verletzend, beleidigend, abschätzig oder obszön ist oder von Google anderweitig beanstandet werden könnte;
  • Die Darstellung eines Google-Markenkennzeichens in einem Produkt, das gegen Gesetze oder Vorschriften verstößt.
  • das Entfernen, Verzerren oder Ändern eines beliebigen Elements eines Google-Markenkennzeichens (einschließlich Verdichten, Strecken, Invertieren, Verfärben usw.)

Sie nehmen zur Kenntnis und stimmen zu, dass Google nach eigenem Ermessen entscheidet, ob Ihre Nutzung der Google-Markenkennzeichen den oben genannten Einschränkungen entspricht.

Sofern in diesem Abschnitt 2.2 nicht anders angegeben, werden den Parteien durch die Nutzungsbedingungen keine Rechte, Titel oder Anteile an den Markenkennzeichen der jeweils anderen Partei gewährt. Jegliche Nutzung der Markenkennzeichen von Google durch Sie (einschließlich des damit verbundenen Firmenwerts) erfolgt zugunsten von Google. Sie dürfen die Marken von Google zu keiner Zeit während oder nach der Laufzeit der Vereinbarung anfechten oder Dritte diesbezüglich unterstützen, außer in dem Umfang, in dem Einschränkungen solcher Art gemäß geltendem Recht untersagt sind. Dies gilt auch für die Registrierung dieser Marken durch Google. Außerdem dürfen Sie keine Versuche unternehmen, Marken zu registrieren, unter anderem Domainnamen, die auf irgendeine Weise, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Klang, Aussehen und Schreibung, mit denen von Google verwechselt werden könnten.

2.3 Quellenangabe. Die Google-Suchergebnisse, die Ihnen über den Dienst zur Verfügung gestellt werden, können die Markennamen, Marken, Dienstleistungsmarken, Logos, Domainnamen und andere unterscheidende Markenkennzeichen von Google, seinen Partnern oder anderen Rechteinhabern an von Google indexierten Inhalten enthalten. Sie dürfen diese Markennamen, Marken, Dienstleistungsmarken, Logos, Domainnamen und andere charakteristische Markenkennzeichen nicht löschen oder in irgendeiner Weise ändern.

Sie stimmen zu, die Quellenangabe „Powered by Google“ und/oder alle anderen von Google geforderten Quellenangaben, wie in der Dokumentation beschrieben, deutlich sichtbar auf der Seite in unmittelbarer Nähe und neben allen Google-Ergebnissen einzufügen und anzuzeigen.

Wenn Sie Google-Ergebnisse anzeigen, die durch eine vom Nutzer angeforderte Aktion „ausgeschnitten“ wurden (die „ausgeschnittenen Google-Ergebnisse“), stimmen Sie zu, neben den ausgeschnittenen Google-Ergebnissen die Quellenangabe „Ausgeschnitten aus Google – [date]“ anzugeben und anzuzeigen, um das Datum anzugeben, an dem die ausgeschnittenen Google-Ergebnisse zum ersten Mal von Nutzern angefordert und von Google zurückgegeben wurden.

Sie nehmen zur Kenntnis und stimmen zu, dass Google nach eigenem Ermessen entscheidet, ob Ihre Quellenangaben den oben genannten Anforderungen entsprechen.

2.4 Entfernung von Inhalten. Gemäß unseren Richtlinien reagieren wir auf Hinweise zu mutmaßlichen Urheberrechtsverletzungen gemäß dem US‑amerikanischen Urheberrechtsgesetz (Digital Millennium Copyright Act). Eine Anleitung und weitere Informationen finden Sie unter http://www.google.com/dmca.html. Als Host von Inhalten, einschließlich Google-Suchergebnissen, die von Endnutzern in Ihrem Objekt gepostet werden, stimmen Sie zu, das US-amerikanische Urheberrechtsgesetz (Digital Millennium Copyright Act) oder ein anderes geeignetes Verfahren zum Entfernen von Inhalten einzuhalten, die die Rechte Dritter verletzen. Sie stimmen zu, dass in Ihrem Objekt Kontaktdaten angegeben werden, über die Rechteinhaber Sie kontaktieren und Entfernungen beantragen können.

3. Datenschutz

Informationen dazu, was Google für den Datenschutz tut, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google unter http://www.google.com/privacy.html. In dieser Erklärung wird erläutert, wie Google mit Ihren personenbezogenen Daten umgeht und Ihre Privatsphäre schützt, wenn Sie den Dienst nutzen. Sie stimmen der Nutzung Ihrer Daten in Übereinstimmung mit der Datenschutzerklärung von Google zu.

4. Schadloshaltung

Sie erklären sich damit einverstanden, Google und ihre Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, Führungskräfte, Vertreter und Mitarbeiter, Werbetreibenden oder Partner von allen Ansprüchen Dritter freizustellen und schadlos zu halten, die sich aus oder in irgendeiner Weise im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung des Dienstes, einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder anderen Handlungen im Zusammenhang mit der Nutzung von Google-Diensten ergeben, einschließlich aller Haftungen oder Kosten, die sich aus allen Ansprüchen, Verlusten, Schäden (tatsächlichen und Folgeschäden), Klagen, Urteilen, Prozesskosten und Anwaltsgebühren jeder Art und Natur ergeben. In einem solchen Fall werden Sie von Google schriftlich über derartige Forderungen, Klagen oder Prozesse informiert.

5. GEWÄHRLEISTUNGSAUSCHLUSS

SIE BESTÄTIGEN AUSDRÜCKLICH, FOLGENDE BESTIMMUNGEN ZUR KENNTNIS GENOMMEN ZU HABEN UND MIT DIESEN EINVERSTANDEN ZU SEIN:

A. DIE NUTZUNG DES DIENSTES ERFOLGT AUF IHR ALLEINIGES RISIKO. DER DIENST WIRD „WIE BESEHEN“ UND „WIE VERFÜGBAR“ BEREITGESTELLT. GOOGLE SCHLIEẞT AUSDRÜCKLICH JEGLICHE AUSDRÜCKLICHEN ODER STILLSCHWEIGENDEN ZUSICHERUNGEN ALLER ART AUS, EINSCHLIEẞLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF ALLE STILLSCHWEIGENDEN ZUSICHERUNGEN IN BEZUG AUF DIE GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT, DIE EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK UND DIE NICHTVERLETZUNG GEWERBLICHER SCHUTZRECHTE.

B. GOOGLE ÜBERNIMMT KEINE GARANTIE DAFÜR, DASS (I) DER DIENST IHREN ANFORDERUNGEN ENTSPRICHT, (II) DER DIENST UNUNTERBROCHEN, RECHTZEITIG, SICHER ODER FEHLERFREI IST, (III) DIE ERGEBNISSE, DIE DURCH DIE NUTZUNG DES DIENSTES ERZIELT WERDEN KÖNNEN, RICHTIG ODER ZUVERLÄSSIG SIND, (IV) DIE QUALITÄT VON PRODUKTEN, DIENSTEN, INFORMATIONEN ODER ANDEREN MATERIALIEN, DIE SIE ÜBER DEN DIENST ERWORBEN ODER ERHALTEN HABEN, IHREN ERWARTUNGEN ENTSPRICHT, UND (V) FEHLER IN DER SOFTWARE BEHOBEN WERDEN.

C. ALLE MATERIALIEN, DIE ÜBER DEN DIENST HERUNTERGELADEN ODER ANDERWEITIG ERHALTEN WERDEN, ERFOLGEN NACH EIGENEM ERMESSEN UND AUF EIGENE GEFAHR. SIE ALLEIN SIND FÜR ALLE SCHÄDEN AN IHREM COMPUTERSYSTEM ODER DEN VERLUST VON DATEN AUFGRUND DES HERUNTERLADENS SOLCHER MATERIALIEN VERANTWORTLICH.

D. DURCH ANGABEN UND INFORMATIONEN, DIE SIE IN MÜNDLICHER ODER SCHRIFTLICHER FORM VON GOOGLE ODER DURCH DIE GOOGLE-DIENSTE ERLANGT HABEN, ENTSTEHEN KEINE NEUEN GARANTIEN, DIE NICHT BEREITS AUSDRÜCKLICH IN DEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN ENTHALTEN SIND.

6. HAFTUNGSBEGRENZUNG

SIE NEHMEN ZUR KENNTNIS UND STIMMEN ZU, DASS GOOGLE IHNEN GEGENÜBER NICHT FÜR DIREKTE, INDIREKTE, ZUFÄLLIGE, BESONDERE, FOLGE- ODER EXEMPLARISCHE SCHÄDEN HAFTET, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF SCHÄDEN FÜR ENTGANGENEN GEWINN, GOODWILL, NUTZUNG, DATEN ODER ANDERE IMMATERIELLE VERLUSTE (SELBST WENN GOOGLE AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE), DIE SICH AUS FOLGENDEM ERGEBEN: (I) DER NUTZUNG ODER DER NICHT MÖGLICHEN NUTZUNG DES DIENSTES; (II) DEN KOSTEN FÜR DIE BESCHAFFUNG VON ERSATZARTIKELN UND ‑DIENSTLEISTUNGEN, DIE SICH AUS ARTIKELN, DATEN, INFORMATIONEN ODER DIENSTLEISTUNGEN ERGEBEN, DIE ÜBER DEN DIENST GEKAUFT ODER BEZOGEN WURDEN, ODER AUS NACHRICHTEN, DIE ÜBER DEN DIENST EMPFANGEN WURDEN, ODER AUS TRANSAKTIONEN, DIE ÜBER DEN DIENST ABGESCHLOSSEN WURDEN; (III) UNAUTORISIERTEM ZUGRIFF AUF ODER ÄNDERUNG IHRER ÜBERTRAGUNGEN ODER DATEN; (IV) AUSSAGEN ODER VERHALTEN DRITTER IM DIENST; ODER (V) ANDEREN ANGELEGENHEITEN IM ZUSAMMENHANG MIT DEM DIENST.

7. AUSSCHLÜSSE UND BESCHRÄNKUNGEN

IN EINIGEN RECHTSPRECHUNGEN IST DER AUSSCHLUSS BESTIMMTER ZUSICHERUNGEN ODER DIE BESCHRÄNKUNG ODER DER AUSSCHLUSS DER HAFTUNG FÜR NEBEN- ODER FOLGESCHÄDEN NICHT ZULÄSSIG. DAHER GELTEN EINIGE DER OBEN GENANNTEN EINSCHRÄNKUNGEN IN ABSCHNITT 5 UND 6 MÖGLICHERWEISE NICHT FÜR SIE.

8. Laufzeit und Kündigung

8.1 Laufzeit. Die Laufzeit der Nutzungsbedingungen beginnt an dem Datum, an dem Sie den Nutzungsbedingungen zustimmen, und läuft danach weiter, sofern sie nicht wie hierin vorgesehen gekündigt werden.

8.2 Kündigung.

a. Sie können diese Nutzungsbedingungen jederzeit kündigen, indem Sie Ihre Nutzung des Dienstes einstellen. Hierzu ist keine gesonderte Benachrichtigung an Google erforderlich. Wenn Sie die Nutzungsbedingungen kündigen möchten, müssen Sie den Dienst aus Ihrem Objekt entfernen.

b. Google kann Ihren Zugriff auf den Dienst jederzeit nach eigenem Ermessen ohne vorherige Benachrichtigung beenden, wenn:

(i) Google hat hinreichenden Grund zu der Annahme, dass Sie gegen eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen verstoßen haben; oder

(ii) Google ist gesetzlich dazu verpflichtet (z. B. aufgrund einer Änderung des Gesetzes, das die Bereitstellung des Dienstes regelt); oder

(iii) die Bereitstellung des Dienstes könnte eine erhebliche wirtschaftliche Belastung darstellen, die von Google nach Treu und Glauben nach billigem Ermessen festgestellt wird; oder

(iv) Die Bereitstellung des Dienstes könnte ein Sicherheitsrisiko oder eine erhebliche technische Belastung darstellen, wie von Google nach Treu und Glauben und nach vernünftigem Ermessen bestimmt; oder

(v) Sie Handlungen vornehmen, die ein schlechtes Licht auf Google werfen oder den Ruf oder den Firmenwert von Google anderweitig herabsetzen oder entwerten.

8.3 Ablehnung des Antrags. Bei Kündigung der Nutzungsbedingungen aus jeglichen Gründen (i) enden alle hierin gewährten Lizenzrechte und (ii) müssen Sie sämtliche Google-Ergebnisse und Google-Markenkennzeichen sofort löschen.

8.4 Wirkung der Kündigung. Bei Kündigung der Nutzungsbedingungen aus jeglichen Gründen (i) enden alle hierin gewährten Lizenzrechte und (ii) müssen Sie sämtliche Google-Ergebnisse und Google-Markenkennzeichen sofort löschen.

8.5 Fortbestand. Nach Kündigung oder Ablauf der Nutzungsbedingungen aus jeglichem Grund bleiben die Paragrafen 2.1, 4, 5, 6, 7, 8.3, 8.4, 8.5 und 9 weiterhin gültig. Keine der Parteien übernimmt der anderen Partei gegenüber die Haftung für jegliche Schäden aller Art, die ausschließlich aus der Kündigung der Nutzungsbedingungen gemäß den vorliegenden Bedingungen entstehen.

8.6 Rechtsbehelfe. Sie erkennen an, dass ein Verstoß gegen die hierin enthaltenen Nutzungs-/Lizenzbeschränkungen Google irreparablen Schaden zufügen kann, dessen Ausmaß schwer zu beziffern wäre. Dementsprechend erklären Sie sich damit einverstanden, dass Google zusätzlich zu allen anderen Rechtsbehelfen, auf die Google möglicherweise gesetzlich Anspruch hat, das Recht hat, im Falle eines Verstoßes gegen diese Paragrafen durch Sie oder einen Ihrer leitenden Angestellten, Mitarbeiter, Berater oder sonstigen Vertreter einen sofortigen Unterlassungsanspruch geltend zu machen.

8.7 Begünstigte Dritte. Kein Bestandteil der Nutzungsbedingungen darf dahingehend ausgelegt werden, dass dadurch Rechte an Dritte übertragen werden.

9. ALLGEMEINE INFORMATIONEN

Gesamte Vereinbarung. Die Nutzungsbedingungen und die darin erwähnten Dokumente stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und Google dar und regeln Ihre Nutzung des Dienstes. Sie ersetzen alle vorherigen Vereinbarungen zwischen Ihnen und Google. Möglicherweise unterliegen Sie auch zusätzlichen Nutzungsbedingungen, die gelten, wenn Sie bestimmte andere Google-Dienste, Partnerdienste, Inhalte von Drittanbietern oder Software von Drittanbietern nutzen oder kaufen.

Geltendes Recht und Gerichtsstand. Die Nutzungsbedingungen und die Beziehung zwischen Ihnen und Google unterliegen den Gesetzen des US-Bundesstaates Kalifornien, ungeachtet der gegebenenfalls anzuwendenden kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Sie und Google unterwerfen sich der Personenzuständigkeit und ausschließlichen Gerichtsbarkeit der Gerichte des County of Santa Clara, Kalifornien.

Verzicht und Salvatorische Klausel. Die mangelnde Ausübung oder Durchsetzung eines Rechts oder einer Bestimmung der Nutzungsbedingungen durch Google stellt keinen Verzicht auf diese Rechte oder Bestimmungen dar. Sollte eine Bestimmung der Nutzungsbedingungen von einem zuständigen Gericht für ungültig befunden werden, stimmen die Parteien dennoch zu, dass das Gericht sich bemühen sollte, die in der Bestimmung zum Ausdruck gebrachten Absichten der Parteien zu berücksichtigen, und die anderen Bestimmungen der Nutzungsbedingungen bleiben in vollem Umfang in Kraft.

Verjährung. Sie stimmen zu, dass ungeachtet anderslautender Gesetze Ansprüche und Klagegründe im Zusammenhang mit der Nutzung der Google-Dienste oder der Nutzungsbedingungen binnen eines (1) Jahres nach Auftreten des Anspruchs oder Klagegrundes zu erheben sind; anderenfalls sind der Anspruch oder Klagegrund verwirkt.

Die Abschnittsüberschriften in den Nutzungsbedingungen dienen nur der Übersichtlichkeit und haben keine rechtliche oder vertragliche Wirkung.

1. November 2010