Patentlizenz

Gemäß den Bedingungen dieser Lizenz gewährt Google Ihnen hiermit eine unbefristete, weltweite, nicht-exklusive, kostenlose, unentgeltliche, unwiderrufliche (mit Ausnahme der in dieser Lizenz dargelegten) Patentlizenz für Patente, die durch die Implementierung dieser Spezifikation (vollständig oder teilweise) verletzt werden. Wenn Sie Patentrechtsstreitigkeiten gegen eine juristische Person (einschließlich Kreuzansprüchen oder Gegenansprüchen in einem Gerichtsverfahren) einleiten, die behaupten, dass die Implementierung der Spezifikation eine unmittelbare oder mittelbare Patentverletzung darstellt, werden alle Patentlizenzen für die Spezifikation, die Ihnen im Rahmen dieser Lizenz gewährt werden, zum Zeitpunkt des Einreichens dieses Rechtsstreits beendet.