Patentlizenz

Vorbehaltlich der Bedingungen dieser Lizenz erteilt Google Ihnen hiermit eine unbefristete, weltweite, nicht ausschließliche, kostenlose, unentgeltlich nutzbare, unwiderrufliche Patentlizenz (ausgenommen wie in dieser Lizenz angegeben) für Patente, die notwendigerweise (ganz oder teilweise) dieser Spezifikation verletzt werden.

Wenn Sie Patentstreitigkeiten gegen eine Rechtspersönlichkeit anstreben (einschließlich eines Kreuzanspruchs oder einer Klage in einem Gerichtsverfahren), in dem behauptet wird, dass die Implementierung der Spezifikation eine direkte oder mittelbare Patentverletzung darstellt, dann enden alle Patentlizenzen für die Spezifikation, die Ihnen im Rahmen dieser Lizenz gewährt werden, mit dem Datum, an dem ein solches Streitfall eingereicht wird.